Umweltgutachten 2004. Umweltpolitische Handlungsf�gkeit sichern. Juli 2004. SRU.

Ein gutes Ex. - Das Umweltgutachten 2004 steht unter dem Motto "Umweltpolitische Handlungsf�gkeit sichern". Nach Auffassung des Umweltrates ist diese sowohl auf der europ�chen als auch auf nationaler Ebene gef�det. Hinsichtlich der europ�chen Umweltpolitik warnt der Umweltrat vor Tendenzen der "weichen Rahmensteuerung" und der Unterordnung unter wettbewerbspolitische Interessen. Hinsichtlich der in Deutschland stattfindenden Grundsatzdebatte �ber die Funktionsf�gkeit der bundesstaatlichen Ordnung r�der SRU dazu, sich nachdr�cklich den Tendenzen zur Verlagerung umweltpolitischer Kompetenzen auf die L�er zu widersetzen. Der Sachverst�igenrat f�r Umweltfragen gibt mit dem Umweltgutachten 2004 einen �erblick �ber die aktuellen Entwicklungen der deutschen und europ�chen Umweltpolitik, bewertet diese und formuliert zahlreiche Handlungsempfehlungen f�r die Bundesregierung. - Zur Lage der Umwelt: Neue Herausforderungen - Politische Ausgangslage - Grundlegende Steuerungsfragen - Zur Umweltsituation in Deutschland - Klimaschutz und Energiepolitik - Europ�che und deutsche Klimaschutzpolitik im Lichte internationaler Zielvorgaben - Aktuelle Entwicklungen der europ�chen Klimaschutzpolitik - Emissionsentwicklung in Deutschland - Fortentwicklung der deutschen Klimaschutzpolitik - Langfristige Reduktionsziele - Rolle Deutschlands bei der Fortentwicklung - der europ�chen Klimapolitik - Optionen f�r eine klimavertr�iche Stromerzeugung - Zeitfenster - Technische M�glichkeiten - Die Wirkungsgradoption - Abscheidung und Lagerung von CO2 - Energietr�rwechsel - Minderungspotenziale beim Stromverbrauch - Fazit - Instrumentelle Umsetzung - Emissionshandel - Allgemeine Anmerkungen zur Richtlinie der EU - Stand der EU-Politik zum Handel mit Emissionsrechten - Position des Umweltrates zum Emissionshandelsmodell - der EU - Probleme der Umsetzung des nationalen Allokations- - plans - Kompatibilit�der nationalen Umsetzung des europ�chen Emissionshandels mit der Klimaschutzvereinbarung - der deutschen Industrie - Optionen der Erstallokation der Emissionsrechte - Langfristige Wirkungen unterschiedlicher Allokationsverfahren - Ber�cksichtigung von Neuemittenten und Stilllegungen - Weitere Aspekte der Umsetzung des europ�chen Emissionshandels - Einbeziehung von erneuerbaren Energien - Einbeziehung von Kraft-W�e-Kopplungsanlagen - Planungssicherheit und Flexibilit�f�r die Unternehmen - Integration flexibler Kioto-Mechanismen und zuk�nftige Ausdehnung des Emissionshandels auf weitere Sektoren - Verh�nis der IVU-Richtlinie zur Emissionshandels-Richtlinie - Kompatibilit�mit der �osteuer - Fortentwicklung der �kologischen Steuerreform - Abbau der Erm�gungstatbest�e - Erh�hung der Regelsteuers�e auf einzelne Energietr�r Aufkommensverwendung - Weitere Instrumente - Zusammenfassung und Empfehlungen - Naturschutz - Biodiversit�- Der anhaltende Verlust der Biodiversit�- Das �ereinkommen �ber die biologische Vielfalt - Umsetzung in Deutschland - Bisherige Umsetzung - Anforderungen an eine deutsche Biodiversit�strategie - Konzeption und Verkn�pfung mit der Nachhaltigkeits- und Naturschutzstrategie - Zielschwerpunkte einer deutschen Biodiversit�strategie - Monitoring des Indikators Artenvielfalt in Deutschland - Invasive gebietsfremde Arten als Beispiel f�r die Bearbeitung eines Querschnittsthemas in Deutschland - Der Prozess einer Umsetzung auf Landes- und Bundesebene - Zusammenfassung und Empfehlungen - Umsetzung des Netzes NATURA 2000 - Einf�hrung - Auswahlverfahren der NATURA-2000-Gebiete - Stand des nationalen Meldeverfahrens - Umfang und Vollst�igkeit der Meldungen - Ablauf des Meldeverfahrens - Ursachen der Umsetzungsdefizite - F�derale Struktur - Konflikte zwischen Fl�ennutzungen - Finanzierung der Folgekosten - Der tempor� Schutz potenzieller FFH-Gebiete und faktischer Vogelschutzgebiete - Zahlungsverantwortung bei Zwangsgeldern - Management von NATURA-2000-Gebieten - Berichtspflichten - Zusammenfassung und Empfehlungen - Umweltbeobachtung - Internationale Verpflichtungen - Umsetzung von � 12 BNatSchG zur Umweltbeobachtung in den Landesgesetzen - Umweltbeobachtungsprogramme in Deutschland - Zusammenfassung und Empfehlungen - Umsetzung des Bundesnaturschutzgesetzes - in den L�ern - Biotopverbund - Verh�nis von Landwirtschaft und Naturschutz - Eingriffsregelung - Landschaftsplanung - Verbandsklage - Zusammenfassung und Empfehlungen - Verminderung der Fl�eninanspruchnahme - Entwicklung der Fl�eninanspruchnahme und ihre Auswirkungen auf Natur und Landschaft - Ziele und bisherige Strategien zur Eind�ung der Fl�eninanspruchnahme - Steuerungsans�e zwischen Planung und �konomischen Instrumenten - Zusammenfassung und Empfehlungen - Europ�che Landschaftskonvention - Sachstand - Einsch�ung und Empfehlungen - Ausblick: Zur Bedeutung einer Bundeskompetenz - f�r den Naturschutz - Landwirtschaft - Agrarpolitik - Problemdarstellung - Umweltprobleme der Landwirtschaft und ihre Ursachen Entwicklung der Agrarpolitik - Ziele und Kriterien f�r die Beurteilung agrarpolitischer Entwicklungspfade unter Umweltgesichtspunkten - Rahmenbedingungen f�r eine mittel- bis langfristige Ausrichtung der Agrarpolitik - Konsequenzen der EU-Osterweiterung - Handelspolitische Rahmenbedingungen: WTO und aktueller Au�nschutz der EU - Derzeitige Tendenzen in den WTO-Verhandlungen im Agrarsektor - Derzeitige Unterst�tzung der Landwirtschaft in der EU - Au�nschutz der EU - Mid-Term Review (Agrarreform 2003) - Die Luxemburger Beschl�sse - Entkoppelung - Cross Compliance - Modulation - Bewertung der Ergebnisse des Mid-Term Review und M�glichkeiten der nationalen Ausgestaltung - Bewertung der MTR-Reform - Nationale Ausgestaltung der Direktzahlungen - Nationale Ausgestaltung von Cross Compliance - Ausgestaltung der Agrarumweltma�ahmen und der so genannten 10-%-Regelung - Zusammenfassung und Empfehlungen (u.v.a.m.) ISBN 3832909427