Rechtsprobleme vorgeburtlicher Diagnoseverfahren : die personenrechtliche Begr�ndung von Pr�taldiagnostik und Pr�plantationsdiagnostik. Schriften zum Strafrecht und Strafprozessrecht ; Bd. 90

Buchblock an den Kanten etwas besto�n und leichte Lesespuren aber sonst sauber und keine Eintr�. Verlag: Die Diskussion um die Pr�plantationsdiagnostik erweckt zuweilen den Eindruck, als handele es sich bei ihr um ein mit den etablierten Methoden der Pr�taldiagnostik schlechthin unvergleichbares Ph�men. Eine systematische Analyse des zugrundeliegenden Personenrechtsverh�nisses gibt demgegen�ber den Blick auf einen allen vorgeburtlichen Untersuchungsverfahren gemeinsamen Begr�ndungszusammenhang frei. Als Freies gedacht unterliegt das auf Seiten der Mutter besonders pflichtintensive Personensorgeverh�nis zum Embryo immanenten Schranken. Im Hinblick auf schwere fr�hkindliche Sch�gungen konkretisieren sie sich im Recht der Mutter, bei zureichenden Verdachtsgr�nden die Untersuchung des Embryos zu veranlassen und gegebenenfalls eine bestehende Schwangerschaft abzubrechen bzw. deren Etablierung zu vermeiden. Einleitung _ _ _ ^ _ 13 1. Teil: Medizinisch-naturwissenschaftliche Grundlagen der vorgeburtli- chen Diagnostik _ _ 19 A. Amniozentese (AC) 20 B. Chorionzottenbiopsie (CVS) 21 C. Cordozentese 21 D. Praimplantationsdiagnostik(PID) _ 22 2. Teil: Der Rechtsstatus des Embryos 27 A. Zur Rechtssubjektivitat des ungeborenen Lebens nach geltendem Recht - eine Bestandsaufiiahme 29 I. Zivilrechtliche Losung 29 II. Der Schutz des Ungeborenen int Strafrecht 32 1. Strafgesetzbuch 32 2. Embryonenschutzgesetz 37 III. Verfassungsrecht 41 B. Vorpositive Oberlegungen zur Rechtssubjektivitat ungeborenen Le- bens 48 I. Bedurfhis-/interessenzentrierte Positionen 50 1. Lebensinteresse und Lebenswunsch 51 2. Lebensinteresse und EmpfindungsfShigkeit 56 3. Metatheoretische Kritik des Interessenprinzips 59 II. Objektiv-teleologische/substanzontologische Ansatze 61 1. Philosophiegeschichtliche Grundlagen und Entwicklungen teleologischen Denkens 62 2. Pr&zisierung des Prinzips bei der Zuschreibung von Rechts- subjektivitat an menschliche Embryonen 66 3. Kritik 69 a. Zur IrreduzibilitSt der �Vernunftnatur" auf Natur 69 b. Zur Kritik eines teleologischen Naturrechts - die norma- tive Irrelevanz von Naturtatsachen 76 IH. Der freiheitsrechtliche Ansatz 78 1. Der Mensch als �Zweck an sich selbst" 2. Der Doppelaspekt des Menschen: Kants Unterscheidung zwi- schen homo phaenomenon und homo noumenon 82 a. Erkenntnistheorie __^ 85 b. Die ethischen Werke ) 91 3. Der Status des �Efzeiignisses" im Kontext des kantischen Familienrechts 105 4. Ergebnis: Zur transzendentalphilosophischen Unbeweisbar- keit der MenschenwGrde ungeborenen Lebens 108 IV. Eigene Oberlegungen zum Rechtsstatus des ungeborenen Lebens 109 1. Grunde flir die Unstatthaftigkeit einer embryonalen Men- schenwflrde 109 2. Zur vorwirkenden Schutzwirkung der Menschenwttrde 114 3. Teil: Begrundungsvoraussetzungen eines prSnatalen Familien- und Per- sonensorgeverhaltnisses zum Embryo 119 A. VorQberlegungen 119 B. Die Grundlagen des allgemeinen RechtsverhSltnisses 122 I. Das Verhaltnis von Rechtsgesetz und freier Subjektivitat 122 II. Zur ursprtlnglichen Interpersonalitat des Rechtsbegriffs 124 1. Das Anerkennungsverhaltnis 125 2. Folgerungen flir das allgemeine Rechtsverhaltnis 127 C. Das Sonderrechtspflichtverhaltnis Familie 129 I. Inhalt und Bedeutung - Personensorge 130 II. Zur BegrUndung der elterlichen, insbesondere der mtttterlichen, Personensorgepflicht 131 1. Zur (Ir-)Relevanz biologischer Sachverhalte 131 2. Verantwortliche Uberaahme durch Mitwirkung am Zeu- gungsakt? 136 3. Ehe und Familie als Rechtsgrund personenrechtlicher Sonder- verbindungen 138 4. Gesellschaftliche Daseinsbedingungen familiarer Personen- sorge 144 D. Positiv-rechtliche AusprSgungen der elterlichen Personensorge und das Problem ihrer zwangsweisen Durchsetzung 148 4. Teil: Die immanenten Verhaltnisgrenzen bei schweren embryonalen Schadigungen 157 A. Der Schwangerschaftsabbruch 157 I. Zur Rechtsnatur der Indikationen im allgemeinen: Die rechts- systematische Bedeutung des Unzumutbarkeitskriteriums 1. Verfassungsrechtliche Anknupfungspunkte - kritische An- merkungen zu BVerfGE 39,1 fif. und 88,203 ff. 159 2. Unzumutbarkeit als verhaltnisimmanente Pflichtschranke 164 3. Folgerungen fur die strafrechtliche Einordnung der Indika- tionen 168 a. Aggressivnotstand 168 b. Defensivnotstand 170 II. Die sachliche Berechtigung des Unzumutbarkeitskriteriums im Kontext der embryopathischen Indikation 175 1. Zur Verhtillungsstrategie des Gesetzgebers 176 a. Die zur �Abschaffiing" der embryopathischen Indikation ftthrende Gesetzgebungsgeschichte 176 b. Rechtliche Auswirkungen und Kritik 179 2. Weiterfuhrende Gedanken 187 a. VorUberlegung: Die Verbindlichkeit des Rechtsverhalt- nisses zum Zeitpunkt der Abbruchentscheidung 187 b. Erscheinungsformen nicht zumutbarer Verhaltnisubernah- me 190 aa. Zur auBeren Situation der Frau zShlende Belastungs- f�oren 191 bb. Zur inneren Situation der Frau z8hlende Belastungs- faktoren 195 (1) Das Scheitern einer personalen Nahbeziehung 196 (2) Die Sorge um das Los des Kindes - zur Rflck- wirkung des kindlichen Schicksals auf die Be- lastungssituation seiner Ehern 199 (3) Innerfamiliare Konflikte und soziale Deprivation 202 c. Zur eingeschrankten Justiziabilitat der mUtterlichen Ent- scheidung _____ 203 III. Exkurs: Die unmittelbare Berflcksichtigung kindlicher Belange - zur Beurteilung sogenannter �Mitleidstotungen" 205 1. Fragestellung 205 2. Zur Begrundungsoffenheit der indirekten Euthanasie im posi- tiven Recht 208 a. Tatbestandst�sung? 209 b. Rechtfcrtigung 209 3. Vorpositive Oberlegungen zu den Schranken willkurlicher Selbstverfugung und moglichen RQckausnahmen am Beispiel der indirekten Euthanasie 213 a. Einleitende Erwflgungen b. Zur Abgrenzung des rechtlichen von einem (nur) moralisch begrundeten SelbstverfUgungsverbot 214 c. Die Konkretisierung selbstbeztlglicher Rechtspflichten im Rahmendes�216StGB 221 aa. Folgerungen flir das AuBenverhaltnis � rechtliche Un- beachtlichkeit der Einwilligung 225 bb. Grenzen des Selbstverfugungsverbots - zur beson- deren Lage schmerzverursachter Unfreiheit 225 cc. Ergebnis: Straflosigkeit der indirekten Sterbehilfe 227 4. Erweiterung der aufgezeigten Grundsatze auf die vorgeburt- liche Euthanasie 228 a. Einleitende Erwagungen 228 b. Gibt es Rechtspflichten des Ungeborenen gegen sich selbst? 230 c. Grenzfalle nicht therapierbarer Leidzustande mit absehbar terminalem Ausgang - zum AusmaB der Pflichtenreduk- tion im Zustand unmittelbarer Kdrperlichkeit 231 d. Die personensorgerechtlich substituierte Einwilligung 234 5. Ergebnis: Zulassigkeit personensorgerechtlicher Willens- reprasentation bei SchwangerschaftsabbrQchen aufgrund schwerster Leidzustande des nasciturus 240 B. Pranataldiagnostik 243 I. Zur Ambivalenz pranataldiagnostischer Untersuchungen im All- gemeinen 243 II. Die auf den Schwangerschaftsabbruch bezogene PD 245 1. Das Fehlen gesetzlicher Vorschriften 245 2. Zur Eingriffsrelevanz der PD 246 a. BeeintrSchtigt ein bei der PD gewonnener pathologischer Untersuchungsbefund als soleher das Lebensrecht des Embryos? 246 b. Der Seiektionseinwand 247 c. Zu den unmittelbar durch die Zellentnahme hervorge- rufenen Gefahren 250 3. Rechtfertigung a. Das �erlaubte Risiko" als normatives Strukturprinzip 254 b. Analogie zu � 193 StGB (Wahrnehmung berechtigter Interessen)? 259 c. Zur sachlichen Rechtfertigung der PD als Fall eines er- laubten Risikos 262 10 5. Teil: Erweiterung des Begrundungszusammenhangs auf die PID 269 A. PID und Embryonenschutzgesetz 269 I. � 1 Abs. 1 Nr. 2 ESchG 270 II. � 1 Abs. 1 Nr. 5 ESchG 272 III. � 2 Abs. 1 ESchG 273 IV. ResOmee 274 B. Die faktischen Unterschiede zwischen PID und PD und ihre norma- tiven Konsequenzen - zugleich eine Restriktion der PID auf ihre zulassigen Anwendungsbedingungen 275 I. Zur Kollision von Rechten der Mutter und des Embryos und zur emotionalen Lage der Frau 275 II. Das Problem der �bedingten" Zeugung 280 III. Die Erzeugung flberzahliger Embryonen 288 IV. DerEugenikeinwand 291 V. Das Dazwischentreten Dritter im Rahmen von IVF und PID _ _ 293 VI. DieTotipotenzderbiopsiertenZelle 295 C. Ergebnis 297 Zusammenfassung der Untersuchungsergebnisse 299 Literaturverzeichnis ISBN 9783631547632